Gesetze zur Verbrauchssteuerpflicht richtig beachten

Steuerrecht richtig interpretieren

Steuern und Zölle oder generell Abgaben zahlt man meist nur unwillig oder ärgert sich sogar über die festgesetzten Beträge. Doch wer die Abgaben umgehen will und sich dabei möglicherweise zu falschen Details hinreisen lässt, begeht eine Straftat, die weitaus schlimmere Folgen haben kann. Dann hilft oft nur ein kompetenter Fachanwalt mit Erfahrung in den Rechtsgebieten Steuer- und Strafrecht, wie Torsten Hildebrandt, um glimpflich davon zu kommen. Es gibt viele Begriffe im Steuerrecht, die von Bedeutung sind. Von Laien sind diese nicht immer richtig einzuordnen. Ein Teilgebiet ist das Verbrauchssteuerrecht. Die Verbrauchssteuer zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuerschuld letzten Endes auf den jeweiligen Endverbraucher übergehen muss.

Beispiele für in Deutschland geltende Verbrauchssteuern sind die Energiesteuer oder die Kaffeesteuer sowie die Branntweinsteuer. Kennzeichnend ist für Waren, die der Verbrauchssteuerpflicht unterliegen, dass die Herstellung dieser Güter lediglich in einem Steuerlager erlaubt ist. Mit einem Steuerlager meint man Orte, an denen Waren ohne Versteuerung produziert bzw. be- oder verarbeitet werden dürfen. Zudem besteht an diesen Orten die Berechtigung zur Lagerung, den Empfang und zum Versenden dieser Ware. Um ein derartiges Steuerlager betreiben zu können, muss eine Erlaubnis vorliegen. Dabei hat die Steueraufsicht stets die Möglichkeit, alle Abläufe nachzuvollziehen. Dazu gehört auch, dass immer ersichtlich ist, was mit den Waren nach der Herstellung bzw. der Bearbeitung und dem Versand passiert.

Wann liegt eine Verbrauchssteuerhinterziehung vor?

Es ist klar geregelt, wann eine Verbrauchssteuerhinterziehung geahndet wird. Dabei kann es sich um den nicht erlaubten Einsatz von Heizöl zur Versorgung von Maschinen oder Fahrzeugen mit Kraftstoff handeln. Ebenso fällt der Ankauf von Kaffe aus EU Mitgliedsstaaten ohne Versteuerung in diesen Bereich, wenn der Kaffee gewerblich verwendet werden soll. Darunter fallen auch Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit unversteuertem Branntwein, der aus EU-Mitgliedsstaaten importiert wird, um ihn zu trinkbaren Spirituosen weiterzuverarbeiten und in Deutschland zu vertreiben. Es gibt viele weitere Richtlinien, die eingehalten werden müssen. Im Zweifel sollte man einen Anwalt hinzuziehen.